Urabstimmung zum Semesterticket

In einer Urabstimmung positionierten sich BHT-Studierenden für eine Fortführung des Semestertickets im Wintersemester 2023/24 und darüber hinaus, bei einer maximalen Preissteigerung von 5 % pro Jahr.

Straßenbahn in Berlin-Mitte.
Die Nutzungsbedingungen des ÖPNV für Studierende sind nach dem Sommersemester 2024 noch nicht geklärt.Bild: DIZFOTO.IO.UA – stock.adobe.com

Die Studierenden der Berliner Hochschule für Technik (BHT) sind sich einig: In einer Urabstimmung vom 22. Mai bis zum 29. Mai 2023 stimmte mehr als ein Drittel (34,9 %) aller Studierenden (94,6 % der Beteiligten) für eine Fortführung des Semestertickets im Wintersemester 2023/24. Auch stimmte die Mehrheit (87,5 % der Beteiligten, entspricht 32,2 % aller Studierenden) für eine Fortführung des Tickets über das Wintersemester 2023/24 hinaus, bei einer maximalen Preissteigerung von 5 % pro Jahr.

Für eine erfolgreiche Urabstimmung war eine Zustimmung von mindestens 10 % der Studierenden notwendig – somit waren beide Urabstimmungen erfolgreich. An der Urabstimmung nahmen 4.278 der 11.584 Studierenden teil, das entspricht einer Beteiligung von fast 37 % und damit mehr als dem Doppelten der nach Berliner Hochschulgesetz notwendigen 15 %-Beteiligung.

Mila Vogel, Mitglied im AStA, erklärt zum Ergebnis: „Die hohe Wahlbeteiligung und das Abstimmungsergebnis zeigen, dass den Studierenden ein Semesterticket wichtig ist. Viele Studierende leben in prekären Situationen und können sich das 49 €-Ticket nicht leisten. Das Semesterticket ist ein Solidarmodell, das von allen Studierenden mitgetragen wird. Das ist nur legitimierbar, wenn die Konditionen besser sind, als bei einem frei erhältlichen Ticket.“

„Der abgestimmte Preis ist nur durch einen Zuschuss aus dem Landeshaushalt möglich. Bereits bei Wegfall des Zuschusses des Senats wäre die Preissteigerung von 5 % überschritten. Daher ist es wichtig, dass wir zusammen mit dem VBB und dem Senat eine tragfähige Lösung für ein bezahlbares Semesterticket finden“, so Leo Baumgarten, Mitglied im AStA.

„Der Studierendenschaft ist der Erhalt des Semestertickets wichtig. Auch wenn die aktuelle Preisentwicklung und das fehlende Handeln der Politik problematisch sind, versuchen wir, mit der Situation umzugehen. Das Angebot ist nicht fair gegenüber uns Studierenden, da das Semesterticket als Solidarmodell einen spürbaren Preisvorteil zu regulären Tickets haben sollte. Wir erhalten vom Land Berlin noch bis zum nächsten Wintersemester einen Zuschuss in Höhe von 16,50 €. Das ist besser als nichts, für die Zeit danach gibt es bisher jedoch keine Zusagen. Wir bleiben weiter am Ball und versuchen in den Verhandlungen, das Bestmögliche für unsere Studierendenschaft herauszuholen“, äußert sich Max Schaffert, Präsident des Studierendenparlaments. „Aus jetziger Sicht ist es für Studierende noch die günstigste Variante, 100 € weniger im Semester zu zahlen als für ein Deutschlandticket, und eine bessere Lösung, als ohne Semesterticket dazustehen.“

Seit dem 1. Juni können alle Berliner Studierenden ihr bestehendes Semesterticket durch Zahlung eines Aufpreises von 13,95 Euro zu einem Deutschlandticket aufwerten. Dieses Upgrade wird jedoch nur eine Zwischenlösung sein. Berlin setzt sich gemeinsam mit den anderen Bundesländern für ein einheitliches Semesterticket auf Basis des Deutschlandtickets ein. Dieses soll bis spätestens zum Sommersemester 2024 eingeführt werden können.

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